Samstag, 1. Oktober 2011
Tag der Abstimmung
Schauspiel
Sie, gewählte Volksvertreter, haben heute ein Schauspiel geboten unter dem Titel ''Demokratie heute'',
das gar nichts mehr mit dem Demokratieverständnis der Gründer dieser Republik zu tun hat.

Wenn ich sehe, dass bei der SPD und bei den Grünen jeweils nur 1 Abgeordneter mit nein gestimmt hat, ist offensichtlich, dass es bei dieser Abstimmung nicht um die Sache sondern um Franktionszwänge ging. -

Sie als Bewahrer der freiheitlich demokratischen Grundordnung sollten sich schämen!

''Besser'' waren Abstimmungsergebnisse nur in der UDSSR.

Wo blieb bei Ihnen die Sach-Diskussion im Vorfeld der Abstimmung, wo Landesparteitage zur Befragung oder Unterrichtung Ihrer Mitglieder?
Die Devise hiess- bloss keine Öffentlichkeit- richtig?

Ich bewundere die ''Abweichler'' aus der Union und der FDP, obwohl ich SPD- Mitglied bin , dieses allerdings die längste Zeit !

Ihre gelebte Demokratie ist nicht meine !


zu Artikel in rp-online

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Kanzlermehrheit-fuer-neuen-Rettungsschirm_aid_1024999.html


wenigstens Rederecht in diesem Parlaments- Schauspiel
gut so, Herr Lammert, wenigstens das!

Fraktionszwang bei der SPD und den Grünen noch strikter als bei der Union, die ''unter der Gürtellinie'' (Bosbach) argumentiert habe,
wenn man sich das Abstimmungsergebnis ansieht:

bei den beiden Parteien hat jeweils 1 (in Worten: einer) gegen EFSF gestimmt - ''bessere'' Ergebnisse gab es nur in der UDSSR

das hat mit Demokratie gar nichts mehr zu tun - aber jetzt ist es eh egal, unsere ''Volksvertreter '' haben uns verraten und verkauft.

Wer glaubt denn im Ernst, dass das Parlament bei der Hebelung der EFSF noch mal gefragt wird oder selbst wenn, dass das Ergebnis ein anderes wäre?

zu:

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Bundestagspraesident-Lammert-veraergert-seine-Parteifreunde_aid_1025029.html

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