Freitag, 11. Mai 2012
jetzt mal was gutes zum Wochenende:
katerramus, 15:44h
die Opposition nimmt ihre Rolle wahr !!
gestern im Bundestag hat es scharfe Konfrontationen gegeben bei der Debatte um die Ausweitung von "Atalanta"-Mission - mit der Regierungsmehrheit ist sie beschlossen worden, allerdings mit den Gegenstimmen von Linken und SPD, die Grünen haben sich enthalten.
Heute hat der Bundesrat 2 Gesetze der Bundesregierung abgelehnt:
zum einen die Steuerentlastung und noch wichtiger die Solarkürzungen.
Erstmal finde ich es richtig, den Gesetzesentwurf zu stoppen.
Zum anderen wundere ich mich darüber, dass Atomstrom massiv subventioniert wird ( der Strom würde 4 €/Kwh kosten, wenn alle Kosten auf die Verbraucher umgelegt würden), die Kosten für Solarstrom aber auf die Verbraucher umgelegt werden.
Ich verstehe schon, dass die Unabhängigkeit von Verbrauchern, Gemeinden und Bundesländern von den großen Stromkonzernen eben diesen Angst bereitet,
dass man aber im ohnehin wirtschaftlich gebeutelten Osten zuläßt, dass eine zukunftsträchtige Branche der hochsubventionierten chinesischen Konkurrenz zum Opfer fällt, leuchtet mir nicht ein.
Im Bundesrat haben auch CDU- regierte Länder dagegen gestimmt.
Da fragt man sich doch, warum die Bundestagsabgeordneten aus eben diesen Ländern nicht schon im Bundestag dagegen gestimmt haben ?
gestern im Bundestag hat es scharfe Konfrontationen gegeben bei der Debatte um die Ausweitung von "Atalanta"-Mission - mit der Regierungsmehrheit ist sie beschlossen worden, allerdings mit den Gegenstimmen von Linken und SPD, die Grünen haben sich enthalten.
Heute hat der Bundesrat 2 Gesetze der Bundesregierung abgelehnt:
zum einen die Steuerentlastung und noch wichtiger die Solarkürzungen.
Erstmal finde ich es richtig, den Gesetzesentwurf zu stoppen.
Zum anderen wundere ich mich darüber, dass Atomstrom massiv subventioniert wird ( der Strom würde 4 €/Kwh kosten, wenn alle Kosten auf die Verbraucher umgelegt würden), die Kosten für Solarstrom aber auf die Verbraucher umgelegt werden.
Ich verstehe schon, dass die Unabhängigkeit von Verbrauchern, Gemeinden und Bundesländern von den großen Stromkonzernen eben diesen Angst bereitet,
dass man aber im ohnehin wirtschaftlich gebeutelten Osten zuläßt, dass eine zukunftsträchtige Branche der hochsubventionierten chinesischen Konkurrenz zum Opfer fällt, leuchtet mir nicht ein.
Im Bundesrat haben auch CDU- regierte Länder dagegen gestimmt.
Da fragt man sich doch, warum die Bundestagsabgeordneten aus eben diesen Ländern nicht schon im Bundestag dagegen gestimmt haben ?
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