
in der Zeit stehen ein paar gute Hinweise dazu:
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2011-10/ccc-bundestrojaner-onlinedurchsuchung/seite-3
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hier noch 1 Beispiel, wie das BKA damit umgeht und wie hilflos (und/ oder Korrupt? ) die Justiz im Umgang damit ist:
"Denn der Kaufmann aus Bayern trug nach jener Kontrolle ein wenig mehr im Gepäck als vorher. Auf seinem Rechner hatte das bayerische Landeskriminalamt (LKA) eine Spionage-Software versteckt. Das heimlich am Flughafen installierte Programm sicherte der Polizei weitreichenden Zugriff auf den Laptop. Sobald sich das Gerät ins Internet einwählte, übermittelte es alle 30 Sekunden ein Foto des Bildschirms zu den Ermittlern - gut 60.000 in drei Monaten."
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,748110,00.html
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http://www.rp-online.de/digitale/internet/Hacker-knacken-offenbar-Bundestrojaner_aid_1026366.html
wundert sich noch jemand?
aber gut, dass es nachgewiesen wurde!
Wie geht es jetzt weiter, darf das Bundesverfassungsgericht die Software verbieten?
oder, eigentlich ist die verboten - wer kann sie ausser Betrieb setzen?
und wer überwacht das ?
schade, dass die Piraten noch nicht im Bundestag sitzen!
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sehr gute Artikel dazu in der FAZ
"Der untersuchte staatliche Trojaner gleicht in seiner Funktion einem Parasiten, der sich im Gehirn seines Opfers einnistet, Zugriff auf seine Sinnesorgane nimmt und die Signale an seinen Herrn und Meister weiterleitet. Die Behörden haben ganz offensichtlich das in sie gesetzte Vertrauen missbraucht und heimlich genau das getan, was ihnen das Bundesverfassungsgericht untersagt hat. Die behördliche Schadsoftware ist zu einem Werkzeug geworden, das konstruiert wurde, um heimlich digitale Lebensspuren und Gedanken aus dem Computer des Verdächtigen zu extrahieren und auf Knopfdruck sogar zum großen Lausch- und Spähangriff überzugehen."
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ein-amtlicher-trojaner-anatomie-eines-digitalen-ungeziefers-11486473.html
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"Aus Rechtsgründen hat Google 2 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org."
"Ihre Suche hätte in den Suchergebnissen einen Treffer generiert, den
wir Ihnen nicht anzeigen, da uns von einer zuständigen Stelle in
Deutschland mitgeteilt wurde, dass die entsprechende URL unrechtmäßig
ist."
5. Ergebnisseite
nochmal die links:
http://www.echte-demokratie-jetzt.de/deutschland/
http://de-de.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-Jetzt-NRW/252305698117312
http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/dezentrale-aktionen/
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Die Banken brauchen angeblich Geld - die Politiker und die EZB sagen, ihr bekommt, soviel ihr braucht- die erste Bank schmiert ab - wird irgendwie von der Politik abgefangen, Garantien werden gegeben -
und dann kommen die Rating- Agenturen: Italien und Spanien ab, Belgien wird geprüft, britische Banken, Italienische und Portugiesische Banken werden in Mengen abgestuft................
das zeigt, ihr europäischen Politiker könnt machen, was ihr wollt, wir machen weiter und das Credo aus Amerika heisst immer noch: mehr Geld, richtig viele Milliarden können die "Märkte beruhigen..........
"Maurice Obstfeld: Ein großer Teil des Problems ist einfach Panik auf den Finanzmärkten. Die europäischen Politiker müssen den Märkten die Stirn bieten und klarmachen, dass sie bereit sind, eine Menge Geld zu zahlen, um die Währungsunion und alle Mitgliedsländer zu retten. Dann würden die Märkte aufgeben. Diesen Teil der Rettung bekäme man geschenkt."
http://www.welt.de/print/wams/wirtschaft/article13649581/Kein-Land-ist-mehr-sicher.html
Wie bekloppt muss man sein, um das zu glauben?
Heute kommt Sarkozy nach Berlin, offiziell , um den nächsten EU- Gipfel vorzubereiten, vermutlich aber hauptsächlich, um zu bereden, wer für französische Banken haftet.......
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http://www.echte-demokratie-jetzt.de/deutschland/
http://de-de.facebook.com/pages/Echte-Demokratie-Jetzt-NRW/252305698117312
http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/dezentrale-aktionen/
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"Franzosen wollen Rettungsfonds anzapfen"
war da nicht was ? - sollte nicht Frankreich 2. größter Zahler der EFSF sein ?
- Wulff, du bist gefordert
- schnell alle verfügbaren Füller und Kugelschreiber wegwerfen, damit du nicht in die Verlegenheit kommst, das Gesetz zur EFSF zu unterzeichnen!
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,790550,00.html
jetzt mal eine richtig schöne Meldung:
"IWF-Berater gibt Europa nur noch 14 Tage"
http://www.welt.de/politik/ausland/article13647229/IWF-Berater-gibt-Europa-nur-noch-14-Tage.html
Ich hoffe, alle haben ihre Ersparnisse schon abgeholt und in reale Werte umgetauscht -
es wäre schon gut, wenn es ein schnelles Ende nähme, solange die Realwirtschaft noch funktioniert.
Und ich hoffe, die Politiker mit Weitsicht, die gegen die EFSF gestimmt haben,
tun sich zusammen mit anderen fähigen Leuten und gründen eine neue Partei, die alles besser macht!!!
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„Meine Herren, sie alle sind nun der Kontrolle der internationalen Finanzmärkte unterworfen“ ist leider heute bittere Realität.
Damals klatschten die ahnungslosen Staats- und Regierungschefs noch in freudiger Erregung Beifall."
Das war , als 1994 zur Erreichung einer europäischen Einheitswährung den Nationalbanken verboten wurde, Kredite an die öffentlichen Haushalte zu vergeben.
"Doch die Diktatur der Finanzmärkte wurde zum Alptraum der politischen Elite: Die Parlamente Europas wurden entmachtet"
Oskar Lafontaine in einem Gastbeitrag im Handelsblatt-
lohnt sich, zu lesen
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/die-banken-beissen-die-hand-die-sie-fuettert/4695826.html
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zur Erinnerung, wie sehr amerikanische "Global Player" sich in Deutschland und Europa festgesetzt haben und ganz direkt die Realwirtschaft beeinflussen.
Da das aber anscheinend nicht reicht, wird über die Schattenwirtschaft "Finanzwirtschaft" jeder einzelne Bürger in die Haftung genommen-
mehr als ein Drittel der Einnahmen aus der Umsatzsteuer geht für Zinszahlungen drauf -
bisher, ohne Rettungsschirme, EZB und ähnliches- abgerechnet wird noch.......
"Bank ist mächtigste Firma der Welt
Wie Goldman Sachs zur "Krake" wurde
................
Als Vodafone zur Jahrtausendwende den Düsseldorfer Rivalen Mannesmann aufkauft, hieß der Berater Goldman Sachs. Als Daimler mit Chrysler fusionierte, ebenfalls. Für Siemens verkaufte Goldman den Autozulieferer VDO an Continental. Und auch den Börsengang der Deutschen Telekom begleiteten die einflussreichen Investmentbanker.
Auch KarstadtQuelle erkaufte sich für teures Geld den Rat der Amerikaner, als der Konzern in Schieflage geriet. Deren Tipp: die Warenhaus-Immobilien verkaufen. Einen Käufer hatte Goldman zufällig auch schon parat: sich selbst."
http://www.rp-online.de/wirtschaft/news/Wie-Goldman-Sachs-zur-Krake-wurde_aid_820585.html
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ach ja, Goldmann Sachs ist bei Moody`s involviert, womit sich der Kreis zu "kaum beschlossen..." schliesst.....
"S&P ist die Tochterfirma des amerikanischen Medienunternehmens McGraw-Hill, dessen größter Aktionär die Investmentfirma Capital World Investors ist. Bei Moody’s ist neben Capital World Investors der Finanzmogul Warren Buffett einer der wichtigsten Aktionäre, der wiederum auch bei Goldman Sachs involviert ist. Und Fitch Ratings gehört dem französischen Finanzkonzern Fimalac, der seit Anfang dieses Jahres auch Besitzer einer Glücksspielkette ist."
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-22895/schuldenkrise-die-angst-vor-einem-machtmissbrauch-ist-berechtigt_aid_644691.html
ach so - Goldmann Sachs gehört zu den Gründungsvätern der FED
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zu sehen, wie die ganz großen amerikanischen Firmen als Anteilseigner der Rating- Agenturen den Druck erhöhen, wenn die EU oder Staaten des Euro- Raums sich zu irrwitzigen Garantien durchgerungen haben, so nach dem Motto:
noch mehr Geld, noch mehr Geld...bis ihr alle platt seid!!!
als Reaktion auf die unbegrenzte Re-Finanzierung der europäischen Banken (dazu gehören schliesslich auch die britischen!) durch die EZB hätte man eine Haraufstufung , aber keine Herabstufung erwarten können.
Die spinnen, die Politiker, die dieses irre Spiel mitspielen!
"Rating-Agentur fürchtet Zusammenbruch britischer Banken"
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,790465,00.html
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Dem Bericht zufolge moniert Gauweiler unter anderem, dass der Rettungsschirm ein Haftungsrisiko für den Bundeshaushalt bedeute, das weit über die angemeldeten 211 Milliarden Euro hinausgehe und zusammen mit Zins- und anderen Risiken ein Volumen von bis zu 665 Milliarden Euro erreichen könne.
„Dies ist allein der deutsche Haftungsanteil an all den Rettungsaktionen“, zitierte die Zeitung aus dem Schreiben. "
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13646308/Bundespraesident-soll-Euro-Rettungsschirm-stoppen.html
Vermutlich wird die Konkurrenz das als CSU- Wahlkampfgetöse abqualifizieren, das stimmt aber nicht- Gauweiler ist sich in der Sache treu geblieben und ------
wo er Recht hat, hat er Recht!
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http://www.boersen-zeitung.de/index.php?li=1&artid=2011193014&titel=Realsatire
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Trichet zerpflückt Krisenpolitik der Wirtschaftsmächte
http://www.handelsblatt.com/politik/international/trichet-zerpflueckt-krisenpolitik-der-wirtschaftsmaechte/4694182.html
gut dabei die Aufstellungen, wie zeitlich die Politik reagiert hat und Pro und Contra - Argumente
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die Niederlande haben gestern für den Rettungsschirm gestimmt
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merkwürdig:
heute kann ich mal mit dem amerikanischen Finanzminister übereinstimmen...........
"Die Europäische Währungsunion und vielleicht sogar die politische Union war eine Chimäre. Ein Irrtum. Eine Sache, die aus der Angst vor Deutschland gezimmert wurde. Deutschland sollte angesichts dessen, was es im Zweiten Weltkrieg getan hat, ruhiggestellt werden. Nun hat sich das Blatt gewendet: Wir stehen vor dem End-Spiel. Das Experiment ist vorbei, und alles, was wir tun können, ist, dies als Fakt anzuerkennen", schreibt Dennis Garmann
http://de.ibtimes.com/articles/24753/20111006/dennis-gartman-bankenrettung-ist-schon-fast-l-cherlich.htm
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endlich, kann ich da nur sagen:
Rettungsschirm entzweit Deutschland und Frankreich
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,790421,00.html
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http://www.wdr.de/tv/monitor/
Und Merkel bekräftigte gestern noch, dass man in schwierigen Zeiten auf "Fachleute" hören müsse...
---bleibt zu hoffen, dass ihre Wendehalsmentalität sich auch zeigt, wenn die Menschen auf der Strasse eine Abkehr von der Finanzdiktatur fordern!!! ;) ---
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"Die Europäische Zentralbank (EZB) beschloss auf ihrer Zinssitzung an diesem Donnerstag, bedrohten Instituten mit gewaltigen Geldbeträgen zu helfen. "
zum anderen:
"Zentralbankchef Jean-Claude Trichet mahnte die europäischen Regierungen eindringlich, für eine ausreichende Kapitalisierung ihrer Banken zu sorgen. "
wie jetzt?
Können die Banken zur EZB gehen und Kredite für ihr Überleben bekommen, die dann den Staaten in Rechnung gestellt werden ?
Wie werden diese verzinst?
Die EZB darf doch Staaten keine Kredite geben, müssen die Staaten sich also das Geld von den Banken, die sie retten sollen zu höheren Zinsen leihen- oder wie?
Gesagt wurde auch, den Rettungsschirm bräuchte man trotzdem.........
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,790162,00.html
ach so-
wenn die EZB nicht nur Geld drucken will, sondern den Euro stabil halten, kann sie bei den Eigentümern sammeln gehen, das sind die Notenbanken der Euro- Staaten- Deutschland hält einen Anteil von etwa 30 %
Noch was, heute war ja auch Mme. Lagarde vom IWF bei der Kanzlerin, sie wird wohl ordentlich Druck gemacht haben, schliesslich hat Obama heute gesagt:
"Die USA würden mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) daran arbeiten, "europäische Führer zu ermutigen, entschlossener eine gemeinsame Strategie zur Stabilisierung der Situation umzusetzen".
Woran sind die USA bzw. die FED interessiert?
- eben
http://www.tageblatt.lu/nachrichten/welt/story/11367028
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Finanzminister Schäuble will eine Steuer auf Finanztransaktionen. Die Spekulation an den Börsen würde eingedämmt, Banken und Fonds an den Kosten der Finanzkrise beteiligt. Doch die FDP sperrt sich. Protestieren Sie mit unserem Appell!"
http://www.campact.de/finanzkrise/sn1/signer
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Ursache: die EZB hat die Leitzinsen nicht gesenkt, obwohl die Banken stark interveniert hatten
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Durch den Federal Reserve Act von 1913 hat eine Gruppe von Privatpersonen – die Eigentümer der großen amerikanischen Banken – diese Währung unter ihre Kontrolle gebracht.
Eustace Mullins hat ein Buch darüber geschrieben ,er sagte:
"Das Gehirn hinter dem Federal Reserve Act war Alfred Rothschild in London ….
Die Aktionäre dieser Banken, die die Aktien der Federal Reserve Bank of New York besitzen, sind die Menschen, die unser politisches und wirtschaftliches Schicksal seit 1914 kontrollieren.
Die Eigentümer sind: Rothschild, Europa, Lazard Freres(Eugene Meyer), Kuhn Loeb Company, Warburg Company, Lehman Brothers, Goldman Sachs, die Rockefeller-Familie, JP Morgan und Interessen."
1956 publizierte Guido Roeder eine deutschsprachige Ausgabe des Federal Reserve-Buches in Oberammergau. Die Bankiersverschwörung wurde vom Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen beschlagnahmt und die Auflage von 10.000 Exemplaren beschlagnahmt. Dagegen wurde am 21. April 1961 am Bayerischen Landesgericht Einspruch erhoben. Die US-Regierung weigerte sich jedoch einzuschreiten, weil der US-Hochkommissar für Deutschland James B. Cornant (Präsident der Harvard University von 1933 bis 1953) derder ursprünglichen Anordnung zugestimmt hatte.
Tatsache jedenfalls ist, dass die FED die USA und Großbrittanien in der Tasche hat.
Der Euro ist für den Dollar als Leitwährung gefährlich, deshalb wird mit viel Kapital gegen einzelne Staaten gewettet.
Dadurch, dass zur Einführung des Euro das Recht der Geldschöpfung von den Nationalbanken auf die Geschäftsbanken übertragen wurde und dadurch,
dass bei der Lehmann- Pleite die Politik die Banken "gerettet" hat,
ist die Politik erpressbar geworden durch die Banken....
Und die Roulette-Kugel rollt kräftig weiter , genauso lange, wie alle, die durch ihre Arbeitsleistung reale Werte schaffen immer mehr und immer schneller und billiger produzieren-
wie im Hamsterlaufrad.
Oder, wie Schäffler beschreibt, Banken pleite gehen läßt und einen cut macht.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/europas-schuldenkrise/standpunkt-eu-superstaatsgruendung-aus-angst-vor-crash-11187542.html
"Erstens: Der Beschluss der G20, keine systemrelevante Bank insolvent gehen zu lassen, muss revidiert werden.
Zweitens: Die Regierungen antworten auf die Erpressung der Banken, einen Insolvenzantrag bei Gericht einzureichen: Ja bitte! Eine Marktwirtschaft ohne Insolvenzrichter ist keine Marktwirtschaft. Für Banken gilt das gleiche Recht wie für alle anderen Unternehmen auch.
Drittens: Der Staat übernimmt eine Garantie für die privaten Spareinlagen bei der insolventen Bank und für die Kredite an Unternehmen, die diese insolvente Bank vergeben hat. Insbesondere Zahlungsverpflichtungen der insolventen Bank an andere Banken, die nicht die Konten der Kunden der anderen Bank betreffen, sondern direkt an die andere Bank gehen, werden nicht vom Staat abgedeckt.
Viertens: Ein Insolvenzverwalter übernimmt die Führung der insolventen Geschäftsbank und sorgt dafür, dass alle Zahlungen, für die eine staatliche Garantie vorliegt, ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die Refinanzierung dieser Zahlungen erfolgt wie zur Zeit auch über die Zentralbank."
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Das würde ganz gut passen, weil heute Mme.Lagarde vom IWF , Weltbank-Präsident Robert Zoellick und der Chef der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet sich heute bei Merkel im Kanzleramt treffen.
Sie wollen zusätzlich zur EFSF 200 Milliarden für die Banken.
EU-Investitionsbank als Retter für Geldhäuser im Gespräch
http://www.ftd.de/politik/europa/:milliardenhilfen-eu-investitionsbank-als-retter-fuer-geldhaeuser-im-gespraech/60112476.html
EUROKRISE/Bankausleihungen bei EZB legen deutlich zu
http://www.swissinfo.ch/ger/news/newsticker/wirtschaft/EUROKRISE/Bankausleihungen_bei_EZB_legen_deutlich_zu.html?cid=31289584
"Europas Bankaufseher bereiten Griechen-Pleite vor
Eine Insolvenz Griechenlands wird immer wahrscheinlicher:
Die Regierungen der Euro-Zone bereiten bereits Kapitalspritzen vor, um die Banken für den Fall einer Staatspleite zu rüsten.
Außerdem haben die europäischen Finanzaufseher laut einem Zeitungsbericht mit einem neuen Stresstest begonnen.
Am Mittwoch hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet, die Bundesregierung stehe zur Rekapitalisierung der Banken bereit. "
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,790196,00.html
klingt ja auch nicht so gefährlich: wir stehen zur Rekapitalisierung der Banken bereit
es heisst auf gut Deutsch:
na klar leihen wir uns bei den Banken Geld, um es ihnen dann unentgeltlich zur Verfügung zu stellen -
chices Geschäftsmodell,
sollen die Banken sich doch ihr Geld bei der EZB leihen und nicht noch doppelt abkassieren- zum einen für die Zinsen, die Deutschland an die Bank zahlt und dann noch freies Geld zum Verzocken!!
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http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2011-09/banken-krise-euro/seite-2
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Sogar Genscher soll gegen den Abgeordneten Schäffler und für die Euro-Rettung kämpfen"
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13644040/Gefaehrliche-Basisdemokratie.html
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