Dienstag, 29. Oktober 2013
was macht Merkel?
Jetzt muß man nur aufpassen, daß Merkel

nicht einen für Deutschland fatalen Fehler begeht, indem sie versucht aus den 5eyes ein 6eyes mit Deutschland zu machen.

Anders sind ihre Reden über Nospy- Vertrag und ihre Bremswirkung beim Gipfel über das europäische Datenschutzabkommen nicht zu deuten.

"US-Internetkonzerne konnten ihr Glück über Merkels Schützenhilfe kaum fassen. Nun hoffen sie auf mehr Spielraum, die Datenverordnung zu verwässern, sobald der Ärger über den jüngsten Abhörskandal verraucht ist.
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Die "New York Times" berichtete, dass Deutschland sich seit Jahren um Mitgliedschaft bei "Five Eyes" bemüht habe, aber auch von der Obama-Regierung abgewiesen worden sei. Das könne sich nun ändern.

Frankreichs Präsident François Hollande machte hingegen in Brüssel klar, einer solchen Allianz nicht beitreten zu wollen. Er rief stattdessen zu einem europäischen Verhaltenskodex für Spionagedienste auf, den Großbritannien allerdings ablehnt."

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/abhoeraffaere-merkel-bremst-immer-noch-beim-datenschutz-a-930321.html

nur, dann ist Deutschland noch weit mehr als bisher ein Feind der anderen Europäer, inclusive Frankreich.......

das mag ich mir gar nicht vorstellen.

Der Weg müßte sein, daß gerade im Sicherheits- und Datenschutzbereich Europa sich gegen die jetzt schon übermächtigen 5eyes zur Wehr setzt.

Frau Merkal, bedenken Sie, diesen Spagat, den GB hinlegt , kann Deutschland nicht vollführen - Deutschland ist keine Insel !!

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