Montag, 20. Februar 2012
Konsens zum Präsidenten
katerramus, 14:40h
. na, ich weiss nicht - mir macht dieser Konsens eher Angst,
nämlich, wenn er ein Beispiel für das bedeutet, was uns in diesem für den Fortbestand der Demokratie, wie wir sie kennen, so wichtigen Jahr, bedeutet.
Man hat es im letzten Jahr bei den Abstimmungen zur EFSF gesehen, dass sich bis auf die Linke alle Parteien einig waren und es steht zu befürchten , dass eben das auch bei der Abstimmung zum ESM der Fall sein wird-
dann hat der Präsident allerdings wirklich eine Aufgabe als Gallionsfigur- das Parlament hat dann nix mehr zu sagen und an irgendetwas muss das doofe Volk sich ja orientieren....
Demokratie lebt vom sachlichen Diskurs, der dann durch Mehrheiten entschieden wird -
das sehe ich schon lange nicht mehr
nämlich, wenn er ein Beispiel für das bedeutet, was uns in diesem für den Fortbestand der Demokratie, wie wir sie kennen, so wichtigen Jahr, bedeutet.
Man hat es im letzten Jahr bei den Abstimmungen zur EFSF gesehen, dass sich bis auf die Linke alle Parteien einig waren und es steht zu befürchten , dass eben das auch bei der Abstimmung zum ESM der Fall sein wird-
dann hat der Präsident allerdings wirklich eine Aufgabe als Gallionsfigur- das Parlament hat dann nix mehr zu sagen und an irgendetwas muss das doofe Volk sich ja orientieren....
Demokratie lebt vom sachlichen Diskurs, der dann durch Mehrheiten entschieden wird -
das sehe ich schon lange nicht mehr
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