... newer stories
Freitag, 6. Januar 2012
Amt des Bundespräsidenten überflüssig?
katerramus, 14:06h
Nein und nochmal nein !
Meine Antwort auf eine Kolumne bei SPON:
Ansonsten würden wir uns auf einen höchst gefährlichen Weg begeben.
Das Grundgesetz, so unvollkommen es auch manchmal wirkt, ist die einzige Garantie eines Restes von Demokratie und es ist , wie überall : wie das ganze mit Inhalten gefüllt wird, liegt am Personal.
So unvollkommen Wulff als Bundespräsident auch ist, ist er der einzige, der die Kanzlerin mit ihren Allmachtsallüren in die Schranken weisen kann.
Wer kann denn bei unserem jetzigen Regierungspersonal noch mehr Rechte und noch weniger Kontrolle der Kanzlerin wollen ?
Es geht in diesem Jahr ohnehin um die Aufrechterhaltung von Bürgerrechten (Drohnen, Vorratsdatenspeicherung) und um die Aufrechterhaltung des Standes der "Nation", damit Völkerrecht greift.
Dann geht es um die Rechte des Parlaments (Haushaltsrecht- ESM).
An allen Ecken und Enden soll das Grundgesetz geändert werden, bis es keine Gültigkeit mehr besitzt (Verfassungsgericht: Haushaltsrecht).
Doch was kommt dann ???
Glaubt irgendjemand, dass nach Aufgabe des Grundgesetzes eine stärkere Basisdemokratie eingeführt wird ???? - 3x kurz gelacht!!
Einfach mal nach Griechenland und Italien gucken : die haben keine gewählte Staatsoberhäupter mehr, sondern Banker, ohne dass deren Verfassung geändert wurde.
Damit dürfte klar sein, wohin die Reise geht, wenn nicht jeder einzelne aufpasst, dass dieses Grundgesetz nicht abgeschafft wird.
"Bundespräsident
Das Amt ist überflüssig geworden"
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,807486,00.html
Meine Antwort auf eine Kolumne bei SPON:
Ansonsten würden wir uns auf einen höchst gefährlichen Weg begeben.
Das Grundgesetz, so unvollkommen es auch manchmal wirkt, ist die einzige Garantie eines Restes von Demokratie und es ist , wie überall : wie das ganze mit Inhalten gefüllt wird, liegt am Personal.
So unvollkommen Wulff als Bundespräsident auch ist, ist er der einzige, der die Kanzlerin mit ihren Allmachtsallüren in die Schranken weisen kann.
Wer kann denn bei unserem jetzigen Regierungspersonal noch mehr Rechte und noch weniger Kontrolle der Kanzlerin wollen ?
Es geht in diesem Jahr ohnehin um die Aufrechterhaltung von Bürgerrechten (Drohnen, Vorratsdatenspeicherung) und um die Aufrechterhaltung des Standes der "Nation", damit Völkerrecht greift.
Dann geht es um die Rechte des Parlaments (Haushaltsrecht- ESM).
An allen Ecken und Enden soll das Grundgesetz geändert werden, bis es keine Gültigkeit mehr besitzt (Verfassungsgericht: Haushaltsrecht).
Doch was kommt dann ???
Glaubt irgendjemand, dass nach Aufgabe des Grundgesetzes eine stärkere Basisdemokratie eingeführt wird ???? - 3x kurz gelacht!!
Einfach mal nach Griechenland und Italien gucken : die haben keine gewählte Staatsoberhäupter mehr, sondern Banker, ohne dass deren Verfassung geändert wurde.
Damit dürfte klar sein, wohin die Reise geht, wenn nicht jeder einzelne aufpasst, dass dieses Grundgesetz nicht abgeschafft wird.
"Bundespräsident
Das Amt ist überflüssig geworden"
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,807486,00.html
... link (0 Kommentare) ... comment
... older stories
